Bahngelände Deutsche Reichsbahn, Basel-Stadt

DCH BauVerkehrKantBS20140822
Einsprache gegen Bauprojekt Fall-Nr. 9070640, Einstellhalle Erlenmatt-Ost

Detlev Clemens Hegeler
Deutscher in Staatlicher Selbstverwaltung
UN-Resolution A/Res/ 56/83, Art. 9

An Via Tragen
Bau- und Verkehrsdepartement
Bau- und Gewerbeinspektorat 2 x Originale
Kanton Basel-Stadt
Leitung
Rittergasse 4/Münsterplatz 11
4001 Basel

22.08.2014
Unser Zeichen:
D C H BauVerkehrKantBS 20140822
(Bitte immer bei Schriftverkehr angeben)

Einsprache gegen Bauprojekt Fall-Nr.: 9070640 vom 14.07.2014, Einstellhalle Erlenmatt Ost, Signalstrasse 81, Baufeld H, Sektion 7, Parzellennummer 3143, Bauherr: Stiftung Habitat, Rheingasse 31/33, 4058 Basel,
Ausführender: Gruner AG, Gellertstrasse 55, 4020 Basel

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Geschäftsführung

hiermit erhebe ich fristgerecht Einsprache gegen o. a. Bauprojekt und gleichzeitig gegen weitere und bereits vorgenommene Bauprojekte auf dem Areal der „Deutschen Reichsbahn“ im Kanton Basel-Stadt.

Gründe:
1. Fehlende rechtliche Grundlage des vermeintlichen Eigentümers der Grundflächen aufgrund missbräuchlicher, nichtiger Eigentumsübertragungen aus deutschem Vermögen (Deutsches Reich) durch nichtige, völkerrechtswidrige Verträge. (Anlage 1)

2. Schwebende Schadensersatzansprüche in unbekannter Höhe des gesamtdeutschen Volk (Deutsche Souveräne) gegenüber den Beteiligten wegen der missbräuchlichen Eigentumsübertragungen und wegen missbräuchlicher, auch kommerzieller Nutzung/Bautätigkeit. (Basis: BGB, HLKO) (Anlage 2)

3. Die fehlenden hoheitlichen Befugnisse zu Eigentumsübertragungen und Erteilungen von Baugenehmigungen durch die kantonalen „Behörden“, Departements da diese inzwischen ebenso wie die Bundeseinrichtungen als Firmen registriert sind und somit keine staatliche, hoheitliche Funktion ausüben können. (Anlage 3)

4. Die am 25.12.2012 stattgefundene Pfändung sämtlicher „staatlicher“ Entitäten im Hoheitsgebiet der Schweiz gem. UCC durch den One People Public Trust (OPPT) und damit keine staatlichen Funktionen mehr ausführen können. (Anlage 4)

Im Rahmen meiner Staatlichen Selbstverwaltung als Deutscher gem. UN-Resolution A/Res/56/83 Art. 9 die ich am 03.12.2011 amtlich gemacht und der Regierung der Eidgenossenschaft Schweiz in Bern und der kantonalen Regierung Basel-Stadt gegenüber am 03.11.2012 unwidersprochen proklamiert habe, hier ist die entsprechende Veröffentlichung dazu:

https://wnanzeiger.wordpress.com/selbstverwaltungen-d/h-100000001-hegeler-detlev-clemens/

möchte ich die fortlaufende Rechtswillkür und die damit ständigen Verstösse der Verwaltungsorganisation BRD und deren „Bundesländer“ gegen die Menschen in/auf deutschem Gebiet, sowie den rechtsmissbräuchlichen Übertragungen von Eigentum der Souveräne Deutschlands (Deutsches Reich und deren Bundesstaaten) im In- und Ausland nicht mehr hinnehmen.

Wie offenkundig und seit langem bekannt ist der Staat Deutschland (Deutsches Reich) immer noch existent und die Bundesrepublik Deutschland und nunmehr das Wirtschaftsgebiet „Bund“ sind nicht Rechtsnachfolger des Staates Deutsches Reich (Deutschland), auch wurde niemals ein Alliiertenbefehl präsentiert, der es Vertretern dieser Bundesrepublik Deutschland/Bund rechtsgültig erlaubt hätte, deutsches Eigentum, deutsche Grundflächen, deutsches Vermögen zu veräussern, zu übertragen bzw. zweckzuentfremden. Auch ist die Deutsche Bahn/Deutsche Bahn AG niemals Rechtsnachfolger der Deutschen Reichsbahn gewesen um dessen Grundflächen/Vermögen es hier insbesondere geht, Vermögen und Grundflächen, die alleinig dem deutschen Volk, dem deutschen Souverän gehören.

Daher sind alle Eigentumsübertragungen, die im Grundbuch des Kanton Basel-Stadt in Bezug auf die Grundflächen der Deutschen Reichsbahn (Deutsches Reich) seit 1945, 1954 spätestens und insbesondere nach 1990 rechtswidrig, da es keinen völkerrechtlich gültigen Vertreter des Deutschen Reichs gegeben hat, der diese Eigentumsübertragungen rechtsgültig hätte in Auftrag geben können, auch entsprechende Alliiertenbefehle diesbezüglich sind unbekannt.

Damit verstossen solche nicht autorisierten Übertragungen auch gegen die HLKO (Haager Landkriegsordnung) als Basis des Völkerrechts.

Schon aus diesem Grund ist das Bauvorhaben zurückzuweisen, auch aus Selbstschutz vor enormen Schadensersatzansprüchen, die auch international gegen die involvierten Parteien zu erwarten sind.

Unabhängig davon ist ebenso die staatliche/hoheitliche Befugnis der involvierten „Ämter“, Departements zu prüfen, inwieweit diese ihre Staatlichkeit unter Beweis zu stellen in der Lage sind, wenn sie doch als Firmen/Unternehmen deklariert sind. Natürlich auch der Umstand, dass die Regierungen/Ämter der Schweiz durch den Trust OPPT bereits gepfändet wurden.

Hier ist eine Aufklärung/Erklärung notwendig, nicht nur gegenüber dem Schweizer Souverän, dem Volk, sondern auch gegenüber den internationalen Souveränen/Völkern, hier überwiegend dem Deutschen Volk!

Daher bitte ich Sie bzw. Ihre Regierung/Geschäftsführung entsprechend einzugreifen und dafür zu sorgen Recht und Ordnung, internationale, völkerrechtliche Rechtssicherheit auf dem besetzten Territorium gemäss HLKO, Art. 43, 46, 47, 54, 55 wiederherzustellen bzw. zu ermöglichen. Zwischen dem Souverän der Schweiz und dem Souverän Deutschlands gibt es bekanntlich keinen Krieg, es wurde keine Kriegserklärung ausgerufen. Somit sind die ursprünglichen Verhältnisse wiederherzustellen, damit eine Schadensbegrenzung erreicht werden kann.

Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis sich alle Deutschen ihrer Verantwortung bewusst werden und der Wille zur Wiedereinsetzung der völkerrechtlich definierten Grenzen Deutschlands, sowie der Wiederinbetriebnahme der entsprechenden staatlichen Organe Deutschlands stattgefunden hat. Die Alliierten haben ja diesbezüglich bereits Zustimmung signalisiert, lediglich die derzeitige Besatzung und die stattfindende bewusste Zurückhaltung der offenkundigen Informationen an das ganze deutsche Volk bestimmen den zeitlichen Verlauf dieses Prozesses.

Da es sich um eine gesamtdeutsche Angelegenheit handelt, wird diese Einsprache durch Veröffentlichung allen Deutschen, der Welt gegenüber am Tage des Eingangs bei Ihnen offenkundig gemacht, so dass vor allem auch das gesamte deutsche Volk hierüber Kenntnis erlangt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Kenntnissnahme, sowie die weitere Veranlassung oben aufgeführten Eingreifens. Bei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüssen

Hochachtungsvoll

Detlev Clemens Hegeler

Anlagen: