79539 “Amtsgericht” Lörrach

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Justizministerium Baden-Württemberg

PROKLAMATIONEN:

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27.06.2014

P R O K L A M A T I O N Nr. 001
Via Fax an die Alliierten (USA, UK, China, Russland, Frankreich)
ICC (IStGH), EGMR, UN-Generalsekretär
Kopien: Pflegeinrichtung St. Josefshaus, Herten, Presseverteiler
veröffentlicht im WN-Anzeiger
© am 27.06.2014

Hiermit deklariere ich, dass die unter der Bezeichnung „Amtsgericht“ Lörrach, Bahnhofstraße 4, D-79539 Lörrach, geführte Unternehmung ein Scheingericht darstellt, das sowohl nach Art. 101 Grundgesetz für die BRD (Ausnahmegericht), sowie nach  § 15 GVG “Alle Gerichte sind Staatsgerichte”, der in der aktuellen Fassung des Gerichtsverfassungsgesetzes weggefallen ist, demnach kein staatliches Gericht ist!________________________________________________________________________
Rechtliche Grundlagen:
Entsprechend der Proklamation Nr. 3 des Alliierten Kontrollrates und des Gesetzes Nr. 4 des Alliierten Kontrollrates ist das reichsrechtliche Gerichtsverfassungsgesetz und das Strafgesetzbuch usw. in der von den Alliierten zum 22.Mai 1949 bereinigten Fassung zwingend anzuwenden.
Die SHAEF – Proklamation Nr. 1, Punkt II und III, in Verbindung mit dem SHAEF-Gesetz Nr. 1, Artikel II, Punkt 3 b und SHAEF-Gesetz Nr. 2, Artikel I, Punkt 1 a), Artikel III, Punkt 5, Artikel IV, Punkt 7, Artikel V Punkt 8, Punkt 9 regeln die Legalität und Autorisation der Amts-, Land-und Oberlandesgerichte, sowie der Richter, Staatsanwälte, Notare oder Rechtsanwälte. Dies heißt, jedes einzelne Amtsgericht, jedes einzelne Landgericht, jedes einzelne Oberlandesgericht, jeder Richter, Staatsanwalt, Notar und Rechtsanwalt muss zwingend eine ausdrückliche Genehmigung für das tätig werden durch den SHAEF- Gesetzgeber bekommen haben, ansonsten wirkt diese Institution/Person illegal.
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Ebenso deklariere ich hiermit, dass der unter der Bezeichnung „Direktor des Amtsgerichts“ fungierende Geschäftsführer der Unternehmung „Amtsgericht“ Lörrach, gleiche Adresse s.o., Wolfram Lorenz ein Scheinrichter ist, da er keine zwingend erforderlichen urkundlichen Nachweise erbringen konnte, dass er Richter gem. den grundsätzlichen Anforderungen im GG/DRiG, Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 116/ § 9.1) ist. Ebenso wurde kein Nachweis erbracht, dass er amtlich tätig/Beamter eines souveränen Staates ist. Konsequent wurde keines vom Scheingericht Lörrach, dem Scheinrichter Wolfram Lorenz erstelltes Schreiben rechtsgültig abgefasst bzw. unterschrieben, lediglich als unbestellte „Ausfertigung“ betitelte Entwürfe wurden verschickt! Auch einen Nachweis, dass die Unternehmung „Amtsgericht“ Lörrach, sowie die Person Wolfram Lorenz als Richter mit Genehmigung der Alliierten (s.o. Rechtliche Grundlagen) tätig sein dürfen wurde nicht erbracht!

Damit sind alle richterlichen und anderen hoheitlichen Aufgaben, die durch dieses Scheingericht und den jeweiligen Scheinrichtern durchgeführt/ausgeführt wurden nichtig, eine folgerechte Strafverfolgung wegen Amtsanmassungen, Betrug und Hochverrat ist durchzuführen!

Insbesondere sind sämtliche „Beschlüsse“ und „Verfügungen“ nichtig, die vom sog. „Betreuungsgericht“ der Unternehmung „Amtsgericht“ Lörrach – hier betreffend die von mir vorgenommene Betreuung meines Bruders Robert Edward Hegeler, die weiterhin hiermit gem. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) von mir und dem Ersatzbetreuer Alwin H. Hegeler erfüllt wird!

Mit Auskunftsbegehren in konkludenter Vereinbarungsform vom 26.02.2014 unter dem Zeichen:DCH AGLÖ Lorenz 20140226 u. a. zu Vorgang [XVII 10077 (2)] wurden die entsprechenden Nachweise angefordert und mit unbeantwortetem Fristablauf zum 04.03.2014 sind sämtliche Tätigkeiten des Scheingerichts „Amtsgericht“ Lörrach und des Scheinrichters „Direktor des Amtsgerichts“ Wolfram Lorenz uns gegenüber rechtsgültig erloschen. Auf meine Remonstration vom 09.03.2014 wegen der Anzeige der Rechtsungültigkeiten in der Rechtspraxis des „Amtsgericht“ Lörrach, sowie dessen „Direktor des Amtsgerichts“ Wolfram Lorenz (Remonstrationspflicht gem. § 36 BeamtStG, § 63 BBG) wurde ebenso nicht eingetreten, damit ist der Rechtstillstand in Baden-Württemberg, der BRD offiziell dokumentiert und hiermit offenkundig gemacht worden!

Hochachtungsvoll!
Detlev Clemens Hegeler
Deutscher in Staatlicher Selbstverwaltung
UN-Resolution A/Res/ 56/83, Art. 9

als PDF:
Proklamation 001 Amtsgericht Lörrach

Anschreiben zur Erklärung des Scheingericht, Scheinrichters an das “Amtsgericht” Lörrach, den “Direktor des Amtsgerichts” Lörrach vom 14.05.2014
AGLÖLorenz20140514

Weitere Links:
http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/29/amtsgericht-lorrach-ein-scheingericht-direktor-wolfram-lorenz-ein-scheinrichter/
https://wnanzeiger.wordpress.com/proklamationen-d/rechtsanwalte-brdberlin/79576-weil-a-rhein-rechtsanwalt-busch-hans-peter/
https://wnanzeiger.wordpress.com/selbstverwaltungen-d/h-100000001-hegeler-detlev-clemens/

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